Förderungen & Gebühren

Förderungen

Die Marktgemeinde Hornstein unterstützt bestimmte Bereiche durch finanzielle Zuschüsse, die hier im Überblick zu finden sind.

Die Anträge sind in der Bürgerservicestelle abzugeben und werden im Anschluss zeitnahe behandelt. Die Überweisung der Förderungen erfolgt im Anschluss an die Genehmigung durch die notwendigen Gremien (Gemeindevorstand, Gemeinderat) und kann einige Woche in Anspruch nehmen. Wir bitten um Verständnis.

Umweltförderung:
- Photovoltaik- Solar- Hackschnitzelanlagen/Warmwasser mit EUR 145,35 (Gemeinderatssitzung vom 20.06.2012, Top 17)
- Photovoltaik- Solar- Hackschnitzelanlagen Heizungsanbindung mit EUR 218,00 (Gemeinderatssitzung vom 20.06.2012, Top 17)

Freizeitförderung:
- Saisonkarte Neufelder & Steinbrunnersee iHv 50% der Kosten für eine Saisonkarte (Gemeinderatssitzung vom 18.06.2018, Top 53)
- Semesterticket für Studierende mit max. 50% der Kosten (Gemeinderatssitzung vom 13.12.2007, Top 76)
- Taxigutscheine für 60+: Pro Person gibt es im Quartal 13 Stück im Wert von € 5,00 pro Stück um den Preis lediglich € 2,50 pro Stück.
- Taxigutscheine für das Jugendtaxi: Pro Jugendlichen bis zum vollendeten 27. Lebensjahrgibt es im Quartal 13 Stück im Wert von € 5,00/Stück um den Preis von lediglich € 1,50 pro Stück

Sozialleistungen:

- Krankenbetten können bei der Gemeinde auf Zeit ausgeliehen werden. Die Lieferung übernimmt die Gemeinde. Krankenbetten, die auf längere Zeit benötigt werden, ist ein Kauf günstiger.
- Rollstühle, Rollator, Krücken usw. werden verschrieben und von den Patienten bei b-ständig usw. bestellt.
 
Firmenförderung:
- Refundierung der Kommunalsteurer für Lehrlinge (Gemeinderatssitzung vom 01.04.1997, Top 9)
- Unterstützung vür Nahversorger in Form von Kommsteuerrefundierung oder Investitionsförderung (Gemeinderatssitzung vom 26.02.2018, Top 23)

Gebühren

Jährlich berät der Gemeinderat der Marktgemeinde Hornstein in seiner Sitzung vor Weihnachten über die Gebühren und Abgaben. Neben den Gebühren, die in Landes- oder Bundesgesetzen bereits verankert sind, hat die Gemeinde in ihrem eigenen Wirkungsbereich bestimmte Gebühren und Abgaben festzusetzen.

ÄNDERUNGEN AB 2019

Mit November 2019 wurde die gesamte Gemeindeverwaltung, den gesetzlichen Vorgaben entsprechend, auf ein neues Verwaltungs­ bzw. Verrechnungssystem umgestellt. Auf den Gemeinde-Organisator, kurz GeOrg. Die Gemeindeverwaltung passt sich dadurch den gesetzlichen Anforderungen der VRV 2015 (Voranschlags- und Rechnungsabschlussverordnung) an.

Aufgrund der Umstellung auf den „GeOrg“ werden die Vorschreibungen zukünftig dem Gesetz entsprechend (gem. §§ 6 ff Bundesabgabenordnung) vorgeschrieben. Das bedeutet, dass es in manchen Fällen zu Änderungen im Vergleich zu den bisherigen Vorschreibungen kommen kann.

Die Gemeinde-Software ist automatisiert mit vielen öffentlichen Registern verknüpft: mit dem zentralen und lokalen Melderegister, dem Adress-, Wohnungs-, Gebäude- und Unternehmensregister, mit dem Finanzamt (Einheitswertbescheide) und dem Grundbuch (Grundeigentumsverhältnisse). Dadurch ändern sich nunmehr gewisse Parameter bei den Vorschreibungen! Zusätzlich werden die Zahlungserinnerungen zukünftig automatisiert erstellt und verschickt.

Der Adressat der Gebührenvorschreibungen ist der Grundstückseigentümer, wie es die Bundesabgabenordnung vorsieht. Gibt es mehrere Grundstückseigentümer, wird an die erstgenannte Person geschrieben, die vom Finanzamt am Einheitswertbescheid genannt wird (von dort kommen eben die Daten)! Dieser ist Schuldner und haftet für die Gebühren. Eine Vorschreibung an jemanden anderen ist nicht möglich, denn demnach könnte eine fällige Gebühr nicht einbringlich gemacht werden.

Die Kanalbenützungsgebühr wird auf Basis der im Haushalt gemeldeter Personen errechnet. Dazu greift das System, zu dem jeweiligen Stichtag, automatisiert auf das Melderegister (ZMR) zu. Eine Veränderung der Gebühr erfolgt daher ausschließlich, wenn sich im Melderegister die Wohnsitze verändert haben und diese auch entsprechend dem Gesetz der Gemeinde gemeldet wurden.

Die Grundsteuer wird durch die Gemeinde auf Basis der Einheitswertbescheide des Finanzamtes vorgeschrieben. Das System greift dafür ebenso auf die Daten des Finanzamtes zurück. Erst mit der Änderung des Einheitswertbescheides vom Finanzamt werden Änderungen in der Vorschreibung der Grundsteuer durchgeführt. Ein neuer Einheitswertbescheid kann jederzeit direkt vom Finanzamt beantragt werden.

Die Abfallsammelstellengebühr richtet sich nach den Wohnobjekten und Geschäftsobjekten mit Stichtag 1.1. des Jahres. Dazu greift das System auf die Objekte im AGWR (Allgemeinen Grundstücks- und Wohnregister) zurück. Das ist ein Register, das auf Basis der Bauakte und Bauverhandlungen den Stand der Objekte sammelt. Eine Änderung der Anzahl der Wohnobjekte kann demnach nur im Zuge von Bauverfahren vorgenommen werden. Diese Gebühr wird am 15.5. zur Gänze fällig. Das hat den Hintergrund, dass bei der Grundsteuer ein Betrag unter € 75,- pro Jahr ebenfalls zur Gänze am 15.5. fällig ist. Daher reduziert sich der Verwaltungsaufwand auf diese eine Vorschreibung pro Jahr (und nicht vier Quartalssendungen).