Photovoltaikanlagen

 Bürgermeister Christoph Wolf und sein Team haben sich zum Ziel gesetzt, der Marktgemeinde Hornstein eine nachhaltige Energieversorgung zu ermöglichen. Aus diesem Grund wird auf dem Dach des Bauhofes eine Photovoltaikanlage errichtet. Aber nicht nur dort, sondern auch auf dem Dach des Kindergarten wird eine Anlage errichtet.


"Wir wollen in Zukunft verstärkt auf umweltfreundliche Energie setzten. Mit der Installierung einer Photovoltaikanlage auf dem Dach des Bauhofes und der Errichtung einer E-Tankstelle setzen wir die nächsten Schritte in diese Richtung." - Bürgermeister Christoph Wolf
Die vorhandenen Photovoltaikanlagen in Hornstein finden Sie unter dem Link:

sonnenkraftwerk.solarlog-web.at/hornstein_kindergarten.html

sonnenkraftwerk.solarlog-web.at/hornsteinblz.html

Ob Ihre Liegenschaft für die Installation einer Photovoltaikanlage geeignet ist, finden Sie unter dem Link:

http://www.sonnenkraftwerk-burgenland.at/solarkataster

Genehmigungsverfahren für Photovoltaikanlagen

 § 5 Abs. 1 Bgld. ElWG: Erzeugungsanlagen mit mehr als 500 kW bzw. PV-Anlagen mit mehr als 500 kWpeak benötigen eine Genehmigung. Das vereinfachte Verfahren nach § 7 kommt zur Anwendung bei Erzeugungsanalgen von 50 kW bis 500 kW oder bei PV-Anlagen von 100 bis 500 kWpeak.

Anwendung der Bestimmungen des Bgld ElWG, der GewO und des Bgld BauG:
Gemäß § 5 Abs. 2 Bgld ElWG benötigen Anlagen, für die eine Genehmigung oder Bewilligung nach abfall-, berg-, fernmelde-, gewerbe-, luftreinhalte- oder verkehrsrechtlichen Vorschriften erforderlich ist, keine separate elektrizitätsrechtliche Genehmigung.


Wird eine PV-Anlage nicht im Zusammenhang mit einer gewerblichen Betriebsanlage errichtet, gibt es selbstverständlich auch keine gewerbebehördliche Genehmigungspflicht. Zu beachten ist, dass von den Höchstgerichten klargestellt wurde, dass ein Elektrizitätsunternehmen nach § 7 Z 8 ElWOG (unter anderem) dann vorliegt, wenn eine juristische oder natürliche Person die Funktion (Tätigkeit) der Erzeugung elektrischer Energie in Gewinnabsicht wahrnimmt und in diesem Fall die gewerberechtlichen Bestimmungen von vornherein nicht
anzuwenden sind.


Bei PV-Anlagen im Zusammenhang mit gewerblichen Betriebsanlagen sind Volleinspeiser daher eindeutig dem Elektrizitätsrecht und 100%-Eigenverbraucher eindeutig dem gewerblichen Betriebsanlagenrecht zuzuordnen. Bei "Überschusseinspeisern“ gibt es keine klar gesetzliche oder ausjudizierte Vorgabe, weshalb Elektrizitätsbehörde und Gewerbebehörde in jedem einzelnen Fall zu prüfen haben, wo das Schwergewicht der Stromerzeugung liegt – beim Eigenverbrauch oder bei der Einspeisung in das öffentliche Stromnetz gegen Entgelt. Deswegen sind in der Einreichung nachvollziehbare Angaben über den Stromverbrauch und die Gesamtleistung der Stromabnehmer in der Betriebsanlage notwendig. Kommt man zum Ergebnis, das die PV-Anlage dem gewerblichen Betriebsanlagenrecht unterliegt, dann ist eine Genehmigung unabhängig von der Größe der Anlage erforderlich, da in der GewO - im Gegensatz zum Bgld. ElWG - kein Schwellenwert festgelegt ist. Kommt man zum Ergebnis, das die PV-Anlage dem Elektrizitätsrecht unterliegt, dann ist eine Genehmigung erst erforderlich, wenn der in § 5 Abs. 1 Bgld. ElWG – festgelegte Schwellenwert von 500 kW überschritten wird. Eine sogenannte "Überschusseinspeisung" bei gewerblichen Betriebsanlagen liegt allerdings nur dann vor, wenn die Rechtsperson, die den Strom erzeugt auch selbst verbraucht. Sobald die elektrische Energie anderen zur Verfügung gestellt wird, wird der Stromerzeuger zum "Lieferanten" im Sinne der Begriffsbestimmung des § 2 Abs. 1 Z 42 Bgld. ElWG. Das gilt selbst dann, wenn zB Herr XY mit der PV-Anlage Strom erzeugt und ein Teil des erzeugten Stromes von der XY KG, deren Geschäftsführer und Gesellschafter Herr XY ist, verbraucht wird.


Wird der Strom weder im Zusammenhang mit einer gewerblichen Betriebsanlage oder einer Anlage, die den abfall-, berg-, fernmelde-, gewerbe-, luftreinhalte- oder verkehrsrechtlichen Vorschriften unterliegt, erzeugt, dann unterliegt die Anlage jedenfalls den Vorschriften des Bgld ElWG, wobei eine Genehmigung – wie bereits angeführt – allerdings erst bei Überschreitung des Schwellenwertes von 500 kW Engpassleistung erforderlich ist. Vom Bgld. Baugesetz ausgenommen sind PV-Anlagen nach § 1 Abs. 2 Z 7, wenn die Engpassleistung 10 kW nicht übersteigt (bei Gebäudeklassen 1,2,3 parallel zu Dach- oder Wandflächen) und wenn nach Z 8 keine Genehmigung nach dem Bgld. ElWG vorliegt.